Die brasilianische Regierung, die alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen sollte, um den Amazonas und diese Gemeinden mit der gebotenen Dringlichkeit zu schützen, handelt weiterhin gegenteilig: Sie toleriert kriminelle Machenschaften wie Landraub…
Uncategorized
Meine Pressemitteilung vom 19.05.2020 zur Lage der deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im syrischen Lager Al-Hol erklärt: Die Bedingungen im Flüchtlings- und Gefangenenlager Al-Hol in Syrien sind katastrophal. Das Lager ist…
Meine Rede im Bundestag vom 14. Mai 2020 zum Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL). Wenn man bedenkt, was für eine wichtige Rolle die Armee beim Schutz der friedlichen Protestierenden gegen die…
Meine Pressemitteilung vom 11.05.2020 zu den Berichten zu russischen Kriegsverbrechen in Syrien und Libyen: Amnesty International hat erneut dokumentiert, was bereits durch die Vereinten Nationen und viele andere Organisationen bestätigt…
Meine Pressemitteilung vom 07.05.2020 zur Einigung des irakischen Parlaments auf einen neuen Premierminister: Es ist eine positive Entwicklung, dass sich das irakische Parlament nach sechs Monaten auf einen neuen Premierminister,…
Meine Pressemitteilung vom 29.04.2020 zur Aufkündigung des Libyen-Abkommens von 2015 durch Rebellengeneral Khalifa Haftar: Die Entmachtung der zivilen politischen Institutionen einschließlich des gewählten Parlaments in dem von General Khalifa Haftar…
Meine Pressemitteilung vom 17.04.2020 zur Verschärfung der Kampfhandlungen in Libyen und der dort drohenden Ausbreitung des Coronavirus: Nach der Eroberung von mehreren Küstenstädten durch Truppen der von den Vereinten Nationen…
Meine Pressemitteilung vom 16.04.2020 zur drohenden Ausbreitung des Coronavirus im Jemen: Fernab medialer Öffentlichkeit verschlimmert sich die Situation im Jemen immer weiter. Die einseitig von Saudi-Arabien angekündigte Waffenruhe wird von…
Das Corona-Virus ist eine globale Herausforderung, auf die es nur eine globale Antwort geben kann. Eine Pandemie kennt keine nationalen Grenzen und kein Staat kann sie alleine bewältigen. Wenn wir…
Meine Pressemitteilung vom 07.04.2020 zur drohenden Ausbreitung der Corona-Pandemie in syrischen Gefängnissen: Es ist bemerkenswert, dass der Rat der syrischen Charter in ihrem aktuellen Aufruf die Freilassung aller politischen Gefangenen…