Das bin ich!

Ein großer Liberaler ist von uns gegangen. Ihn zu kennen war mir ein Privileg. Er war stets streitbar, substanziell und fair. Ruhe er in Frieden.

#WolfgangGerhardt #RIP

Der Einsturz der #Carolabrücke zeigt, wie dramatisch es um Teile der Infrastruktur in unserem Land steht. Es gibt tausende sanierungsbedürftige Brücken. Wir haben die Verfahren beschleunigt. Doch es fehlt oft das Geld. Die Kommunen brauchen jetzt Unterstützung.

Dass die Union nicht immer nur blockieren muss, sehen wir gerade in #NRW. Das Paket der Landesregierung zur #Sicherheit, #Migration und #Prävention ist ein wichtiger Schritt. Wir ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um unser Land sicherer zu machen.

Was für ein Schmierentheater der Union. Es geht ganz offensichtlich nicht um die Sache, nicht um tatsächliche Sorgen, sondern schlicht um Überschriften, Lautstärke und Profilierung. Mit Verantwortung hat das nichts zu tun.

Ich begrüße, dass die CDU ihr Ultimatum zurückgenommen hat und zurück an den Verhandlungstisch kommt. Dass ihre Vorschläge nicht umsetzbar waren, hat sie nun wohl selbst eingesehen. Es ist Zeit für ernsthafte Gespräche.

Wenn die Berichte stimmen, dann ist der Vorfall in #Iserlohn erschütternd. Wir müssen konsequent gegen Schergen des iranischen Regimes in DEU vorgehen & unsere Sicherheit stärken. Niemand, der sich gegen das brutale Regime stellt, darf hier in Gefahr sein.

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