Offener Brief an den Außenminister

An Bundesaußenminister Heiko Maas Auswärtiges Amt 11013 Berlin Frankfurt am Main, 22.10.2020 Ihr Einsatz für die Freilassung der iranischen Menschenrechtsverteidigerin Nasrin Sotoudeh Sehr geehrter Herr Außenminister, wir wenden uns mit…

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Rede: Iran Antrag

Am 08.10.2020 haben wir im Bundestag über den von uns Grünen eingebrachten Antrag zur Lage der Menschenrechte im Iran beraten. Der Iran ist Mitglied der Vereinten Nationen, hat für die…

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Rede: Beratung zum Auswärtigen Amt

Am 30.09.2020 haben wir im Bundestag über die Arbeit des Auswärtigen Amts beraten. Die internationalen Herausforderungen sind immens: Klimawandel, die Pandemie, der Kampf gegen den Extremismus. Nichts davon lässt sich…

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Bundeswehreinsatz im Irak

Am 18.09.2020 haben wir im Bundestag den Antrag der Bundesregierung zum Bundeswehreinsatz im Irak diskutiert. Aktuell gibt es 4 000 bis 6 000 Menschen, die unter ISIS als Milizen unterwegs…

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Rede: zu Navid Afkaris

Wir haben am 18.09.2020 im Bundestag über die Hinrichtung Navid Afkaris und die deutsche Iran-Politik diskutiert. Wir Grüne haben einen umfassenden Antrag zur Lage der Menschenrechte im Iran eingereicht, den…

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