Das bin ich!

Die letzte Generation gefährdet mit der Blockade des Frankfurter Flughafens Passagiere, Mitarbeitende und sich selbst. Auch die Sorge vor der Klimakrise ist keine Rechtfertigung. Das ist nicht hinnehmbar. Gleichzeitig muss der Flughafen dringend sein Sicherheitskonzept überprüfen

Der lange Kampf hat sich gelohnt: Das IZH ist nun endlich geschlossen worden. Das iranische Regime verliert endlich sein Spionagenest in Deutschland. Das war überfällig. Danke an die Einsatzkräfte für ihre Arbeit.

Weltweit greifen Demokratieverächter demokratische Institutionen an. Ich bin froh, dass nun mit Konsens aller demokratischen Fraktionen ein Entwurf im Bundestag vorliegt, der das #Bundesverfassungsgericht besser schützt. Denn es ist der innerste Schutzwall unserer Demokratie.

Herzlichen Glückwunsch an Ursula von der Leyen zur Wiederwahl. Als Teil eines starken Bündnisses werden wir die Zukunft Europas demokratisch und rechtsstaatlich gestalten. Dieses Bündnis ist auch ein klares Zeichen an alle anti-europäischen und rechtsextremen Strömungen.

Der #Haushalt für 2025 ging heute durch das Kabinett und ist somit einen wichtigen Schritt weiter hin zum Beschluss. Notwendige Wachstumsimpulse, Unterstützung für Familien und Kinder sowie Investitionen in Klima- und Naturschutz konnte Robert Habeck in Verhandlungen sichern.

Es ist absolut richtig, dass das BMI dieses antisemitische und rassistische Medium verbietet. Es verstößt gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Der Verfassungsschutz stuft es schon länger als gesichert rechtsextrem ein. Danke @NancyFaeser.

Der #Doppelpass war ein großartiger Abschluss dieser Heim-EM für mich. Jetzt müssen nur noch die Engländer das Finale gewinnen. Das war ein großartiges Turnier, auf das wir stolz sein können. Auch wenn es diesmal nicht zum Titel gereicht hat, war Deutschland ein toller Gastgeber.

Schockierende Nachrichten aus den USA. Meine Gedanken sind bei allen, die diesen brutalen Angriff vor Ort miterleben mussten. Donald Trump und allen Verletzten wünsche ich vollständige Genesung. Mein Beileid gilt den Angehörigen des Mannes, der bei dem Attentat getötet wurde.