Angesichts der rapiden Verbreitung von Covid-19 im Iran stellt das Virus gerade für Inhaftierte, die in der Regel unter menschenunwürdigen und hygienisch hochgradig mangelhaften Bedingungen leben, ein besonderes Risiko dar. …
AFP/SERGIO LIMA
Brasilien: Bolsonaros tödlicher Unsinn
Meine Pressemitteilung vom 30.03.2020 anlässlich der gefährlichen Verharmlosung der Covid 19-Pandemie als „leichte Grippe“ durch den brasilianischen Präsidenten: Bolsonaros Verneinung erforderlicher Maßnahmen gegen die weitere Verbreitung des Virus ist höchst…
5 Jahre Krieg: Der Jemen stirbt still
Meine Pressemitteilung vom 26. März 2020 zum fünften Jahrestag der Offensive der von Saudi-Arabien geführten Anti-Houthi-Koalition im Jemen: Vor fünf Jahren begann die von Saudi-Arabien geführte Anti-Houthi-Koalition ihre Luftangriffe im…
imago/ZUMA Wire/Juma Mohammad
Corona Ausbreitung in Idlib
Pressestatement vom 25.03.2020 Die ohnehin schon katastrophale Lage in der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib könnte mit der Ausbreitung der Corona-Epidemie verheerend werden. Immer noch leben rund eine Million Flüchtlinge…
Syrien braucht endlich Frieden
Meine Pressemitteilung vom 13. März 2020 Der Krieg in Syrien geht Mitte März in sein zehntes Jahr. Mehr als zwölf Millionen Syrier mussten im Laufe des Krieges fliehen, rund 6,7…
ISNA
Zu den Todesurteilen gegen drei Teilnehmer der November Proteste
Bei den Protesten im November bei denen die Menschen ihren Unmut über die politische und wirtschaftliche Lage zum Ausdruck bringen wollten, wurden schätzungsweise 1500 Menschen getötet. Tausende Protestierende wurden festgenommen….
Afghanistan: Politische Krise nicht eskalieren lassen
Meine Pressemitteilung vom 9. März 2020 Der Disput um den Anspruch des Präsidentenamtes mit zwei parallel laufenden Vereidigungen untergräbt die eigene Glaubwürdigkeit, eine stabile und inklusive Regierung im Sinne der…
Bundesregierung muss sich für Deeskalation in Idlib einsetzen
Gemeinsame Pressemitteilung mit Katrin Göring-Eckardt vom 13. Februar 2020 zur Lage in Syrien: Die Offensive von Assads Truppen auf die Provinz Idlib führt zu einer Verschärfung der humanitären Lage vor…
Rede zum Haushalt 2020 für das Auswärtige Amt
27.11.2019 Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Aussschuss) hier: Einzelplan 05, Auswärtiges Amt Drucksachen 19/13905 19/13924
Aktuelles zum Irak
Meine Pressemitteilung für die Bundestagsfraktion vom zu den anhaltenden Protesten im Irak: Im Irak gehen die Menschen weiter gegen das von Korruption und Misswirtschaft geprägte politische System auf die Straße….
Fachgespräch zur Ukraine
Fünf Jahre nach der Euromaidan-Revolution wurde die Regierung von Präsident Poroschenko bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgestraft. Mit Wolodymyr Selenskyj wurde ein Newcomer ins Präsidentenamt gewählt, der ein Ende von Krieg und Korruption versprochen hat.