https://www.youtube.com/watch?v=1WfwvQLl8rwhttps://www.youtube.com/watch?v=_ELCQGCz6Ww VERMISST DIE TRÄNEN FLIEßEN Frauen und Mädchen sind auf der Flucht besonders von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung bedroht. Vor diesem Hintergrund möchte ich Euch zum Jahresende eine unglaublich wertvolle…
Meine Pressemitteilung vom 10.12.2020 zur Diskussion über die Aussetzung des generellen Abschiebestopps bei der Innenministerkonferenz. Die Diskussion um die Aussetzung des generellen Abschiebestopps nach Syrien ist gefährlich. Innenminister der CDU/CSU…
Meine Pressemitteilung vom 30.11.2020 anlässlich sich häufender Berichte über katastrophale Zustände im syrischen Flüchtlingslager Al-Hol und der Entlassung von Insassen aufgrund einer Generalamnestie. Das Flüchtlingslager Al-Hol im Nordwesten Syriens wird…
Gestern haben wir im Bundestag Bilanz über die deutsche Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat gezogen. In den vergangenen zwei Jahren gab es viele Ankündigungen, viel Symbolpolitik, aber leider wenig vorzuweisen. Es gibt…
Mein Pressestatement vom 23.11.2020 zur diesjährigen internationalen Geberkonferenz für Afghanistan. Angesichts der unerbittlichen Gewalt und der Verbreitung von Covid-19 eskaliert die humanitäre Notlage in Afghanistan auf dramatische Weise. Die Geberkonferenz…
Meine Pressemitteilung vom 23.11.2020 anlässlich der Verhaftungen von Menschenrechtsverteidigern der Egyptian Initiative for Personal Rights (EIPR) und deren Befragung an diesem Montag durch die ägyptische Staatssicherheits-Staatsanwaltschaft. Dass die ägyptischen Sicherheitsbehörden…
Meine Pressemitteilung vom 19.11.2020 zur Aufnahme von Loujain Al-Hathloul in das PSP-Programm des Bundestags und anlässlich des anstehenden saudi-arabischen G 20-Gipfels. Die seit 2018 in Saudi-Arabien inhaftierte Frauenrechtsaktivistin Loujain Al-Hathloul…
Wir haben gestern (19.11.2020) im Bundestag den Antrag der AfD zur Einführung eines nationalen Sicherheitsrats debattiert. Ihre Forderung nach nationaler Abschottung erlaubt einen tiefen Einblick in die wirklichen Absichten der…
Luise Amtsbergs und meine Pressemitteilung vom 12.11.2020 zu der an diesem Donnerstag und Freitag stattfindenden „Flüchtlingskonferenz“ in Damaskus. Die von Russland inszenierte „Flüchtlingskonferenz“ in Damaskus ist eine Farce. Nach der „Versöhnungskonferenz“…
Meine Pressemitteilung vom 09.11.2020 zur temporären Freilassung der iranischen renommierten Menschenrechtsanwältin und Sacharow-Preisträgerin Nasrin Sotudeh. Nachdem sich der Gesundheitszustand der iranischen Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh aufgrund ihres wochenlangen Hungerstreiks und der…
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