Ich habe im Bericht aus Berlin über die zukünftige Außenpolitik bezüglich dem Umgang mit China und über Russland gesprochen.
Der europäische Zusammenhalt ist in dieser Frage von zentraler Bedeutung, um uns nicht spalten zu lassen und China geschlossen mit Dialog, da wo es notwendig ist und Härte, da wo es notwendig ist, entgegen treten zu können. Im Koalitionsvertrag steht fest geschrieben, dass wir eine Ein-China-Politik tatsächlich respektieren müssen aber auch auf die Missstände aufweisen. Wenn es um die Menschenrechtssituation in Xinjiang, den Völkerrechtsbruch in Hongkong oder um eine Kriegsgefahr in der Straße von Taiwan geht, stehen wir eindeutig auf der Seite unserer Werte und der Demokratie.
In Russland sind massive Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze zu beobachten.
Es gilt jetzt die brisante Situation zu entschärfen und ein klares Stoppschild aufzustellen. Es ist notwendig, hierbei alle diplomatischen Kanäle einzusetzen, damit es zu keiner militärischen Eskalation kommt.
Hier der Link zu meinem Beitrag: https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab-5609.html