Liebe Freundinnen und Freunde,
die letzten zwei Jahre haben uns als Partei enorm gefordert, uns einiges abverlangt und auch manche Gewissheit in Frage gestellt. Wir haben Wahlsiege errungen, Rückschläge erlitten, sind Umwege gegangen. Aber wir haben unseren Kompass nie aus der Hand gelegt. Dieser war maßgeblich dafür, den Stillstand der GroKo-Zeit endlich zu beenden. Nicht umsonst sind wir der Motor der überfälligen Modernisierung dieses Landes. Und nicht umsonst zieht die Dynamik, die wir entfachen, sehr viel Gegnerschaft auf sich.
Gerade weil die Modernisierung unseres Landes über Jahrzehnte verschlafen wurde, erleben wir eine Phase der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verunsicherung. Diejenigen, die Vorurteile gegen Geflüchtete und Migrant*innen schüren, die die EU abschaffen wollen und queere Lebensmodelle in Frage stellen, versuchen Profit zu schlagen aus dieser Verunsicherung. Das lassen wir nicht zu.
Wir sind in diese Bundesregierung eingetreten, um Verantwortung für unser Land zu übernehmen, es zukunftsfest zu machen und die Herausforderungen, mit denen die Menschen konfrontiert sind zu bewältigen. Wir sind angetreten, damit die notwendigen Fortschritte nicht mehr verschleppt, sondern endlich gemacht werden. Nirgends sieht man das so deutlich wie beim Kampf gegen die Klimakrise. Damit unsere Erde auch für zukünftige Generationen lebenswert bleibt, müssen wir den Wohlstand unserer Gesellschaft nachhaltig mehren. Damit dieses Land wettbewerbsfähig bleiben kann, gehört die klimaneutrale Zukunft in den Mittelpunkt unseres Handelns.
Gleichzeitig ist unsere Partei eine Kämpferin für Freiheit und für die offene Gesellschaft. Die Abschaffung von Paragraf 219a StGB und das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sind historische Erfolge für unser Land, weitere müssen folgen. Die Kindergrundsicherung, aber auch die Novelle des Selbstbestimmungs- wie des Staatsangehörigkeitsrechts sind die nächsten anstehenden Meilensteine. Das alles machen wir, weil im Mittelpunkt unserer Politik der Mensch steht mit seiner Würde und Freiheit. Und das unabhängig vom geographischen, biographischen oder weltanschaulichen Hintergrund. Deshalb sind wir so klar im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Queerfeindlichkeit. Deshalb ringen wir so leidenschaftlich um die richtigen Wege in der Migrationsfrage, in der Friedensfrage und um Fragender sozialen Gerechtigkeit.
Deshalb streiten wir beherzt für Europa. In Zeiten in denen rechte Regierungen den Nationalismus in Europa stärken wollen und der Kreml das Selbstbestimmungsrecht seiner Nachbarn angreift, kämpfen wir für die Werte, auf die sich die Union gründet: Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Die EU ist das beste Friedensprojekt, das die Menschheit hervorgebracht hat – sie zu schützen, ist auch unser Schutz. .
Ich kandidiere erneut um den Bundesvorsitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, weil ich gemeinsam mit Euch noch viel bewegen will. Der Grund dafür, dass sich unsere politischen Mitbewerber so stark an uns abarbeiten, ist unsere Relevanz. Es macht einen Unterschied, ob wir Grünen ein Teil der Regierung sind oder nicht. Ich möchte weiterhin mit Euch für Mehrheiten kämpfen, die es uns ermöglichen, unsere Ideen in die Tat umzusetzen.
Das bedeutet aber auch, uns für notwendige Veränderungen zu öffnen. Um dem Klimawandel begegnen zu können, dürfen wir die Augen vor neuen Technologien nicht verschließen. Wir müssen anschlussfähiger werden bei Menschen, denen der Schutz unseres Planeten am Herzen liegt, die uns aber noch nicht wählen. Wir müssen besser werden darin, Vorurteile gegen unsere Politik abzubauen oder sie durch bessere und schnellere Kommunikation erst gar nicht entstehen zu lassen. Und wir sollten unsere Partnerschaften in der Gesellschaft erweitern und stärker an die Orte vordringen, die in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mit uns verbunden werden.
Wir haben zwei Jahre vor uns mit Wahlen, die in einem schwierigen politischen und wirtschaftlichen Umfeld stattfinden. Ich habe unsere Partei immer dann zur Höchstform auflaufen sehen, wenn wir gegen Widerstände angekämpft haben.
Lasst uns nach den besten Lösungen suchen, gemeinsam für diese kämpfen, um dieses Land in herausfordernden Zeiten voranzubringen, denn es braucht uns mehr als je zuvor.
Ich möchte für die Wahl als Bundesvorsitzender um Eurer Vertrauen bitten.
Euer Omid Nouripour
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