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Am 21.04.2021 haben wir im Bundestag den EU-geführten Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer beraten und den Antrag „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI„ der Bundesregierung abgestimmt.
Wir GRÜNE können nicht zustimmen, weil die Operationsgebiete so festgelegt werden, dass man vor dem Sterben im Mittelmeer gut die Augen verschließen kann. Mitte März hat das private Seenotrettungsschiff „OceanViking“ innerhalb von 48 Stunden etwa 350 Menschen aus Seenot gerettet. Im ersten Quartal dieses Jahres wurde im Rahmen der Mission Irini hingegen keine einzige Person gerettet.WENIGER ANZEIGEN