Ehrenvolle Aufgabe, Wirecard-Aufklärung im Mittelpunkt
Ich wurde zum ordentlichen Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags durch die Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN ernannt.
Ich danke meiner Fraktion herzlich für die ehrenvolle und wichtige Übertragung dieser Aufgabe. Als langjähriger Vertreter der Menschen in Frankfurt im Bundestag habe ich die Belange des Finanzstandorts stets im Blick. Nun kann ich mich für den Rest der Legislaturperiode im zuständigen Fachausschuss dafür in diesen Fragen einbringen. Die Finanzbranche ist einer der größten Arbeitgeber in Frankfurt und Rhein-Main. Darüber hinaus hat Frankfurt weltweit eine große Bedeutung als wirtschaftlicher Knotenpunkt. Die Frankfurter Skyline ist zu Recht ein internationales Symbol für die europäische und deutsche Finanzpolitik. Und die Europäische Zentralbank als Hüterin der Stabilität unserer gemeinsamen Währung ist nicht umsonst in Frankfurt.
Als meine wichtigste Aufgabe sehe ich die weitere Aufarbeitung des Wirecard-Skandals und das institutionelle Versagen der Aufsicht. Die Finanzwelt hat einen weiten Weg vor sich, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Die Aufklärung von kriminellen Machenschaften wie bei Wirecard ist hierbei zentral. Dabei mit der Perspektive unserer Finanzmetropole mitzuwirken, ist nun mein Auftrag.
Der Arbeitsbereich des Finanzausschusses deckt sich mit Ausnahme der Haushaltspolitik mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen. Aufgabe des Finanzausschusses ist es, die ihm vom Plenum des Deutschen Bundestags überwiesenen Vorlagen zu beraten: Insbesondere Gesetzentwürfe der Bundesregierung, der Fraktionen und des Bundesrates, aber auch Anträge der Fraktionen, Berichte der Bundesregierung sowie Vorlagen der Europäischen Union. In den Bereichen der Finanzmarktregulierung (Banken, Wertpapier- und Versicherungsgeschäft), des Zollwesens und der Steuerpolitik hat der Finanzausschuss in der Regel die federführende Beratung inne.