Meine Pressemitteilung vom 09.11.2020 zur temporären Freilassung der iranischen renommierten Menschenrechtsanwältin und Sacharow-Preisträgerin Nasrin Sotudeh.

Nachdem sich der Gesundheitszustand der iranischen Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh aufgrund ihres wochenlangen Hungerstreiks und der unmenschlichen Haftbedingungen dramatisch verschlechtert hatte, ist der nun erteilte Hafturlaub das Mindeste gewesen. Und dennoch ist die Erleichterung groß, da ihre fortgesetzte Inhaftierung – angesichts der in der iranischen Justiz weit verbreiteten Missachtung von Humanität – denkbar und die Konsequenzen für Nasrin Sotoudeh fatal gewesen wären.

Die Bemühungen von Politik und Zivilgesellschaft der letzten Wochen und Monate haben regelmäßig die Aufmerksamkeit der Welt auf die verheerende Menschenrechtslage im Iran gelenkt. Dieser internationale Druck muss nun aufrechterhalten bleiben, um die Freilassung von Nasrin Sotudeh und all den vielen anderen politischen Gefangenen zu erwirken.

Im Hinblick auf die vier deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in iranischer Haft steht die Bundesregierung in besonderer Verantwortung, die verzweifelte Lage von politischen Gefangenen bei ihren iranischen Partnern mit Nachdruck zu thematisieren und deren Freilassung unmissverständlich zu fordern.